Allgemeine Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“ genannt) der sama Metalldesign GmbH

AGB der sama Metalldesign GmbH zum Download als PDF-Datei

Stand: 02/2017

  1. Geltungsrahmen Vertragspartner und Anwendungsbereich
    1.1.  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche abgeschlossene Verträge zwischen der sama Metalldesign GmbH und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“, „Verbraucher“ oder „Käufer“) und erstreckt sich auf alle daraus ergebenden Rechtsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen. Mit Abgabe der Bestellung stimmt der Kunde der Anwendung dieser AGB zu. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn Sie zwischen den Parteien schriftlich vereinbart wurden. Es gelten jeweils die am Tag des Vertragsabschlusses geltenden AGBs für alle zwischen den Vertragsparteien abgeschlossenen Verträge.
    1.2.  Alle Lieferungen und Leistungen, die die sama Metalldesign GmbH für den Kunden erbringt, erfolgt ausschließlich auf Grundlage der zu Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGBs.
  2. Angebote und Leistungsbeschreibung
    2.1.  Die Darstellung und Beschreibung der Produkte auf der Internetseite der sama Metalldesign GmbH, stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Leistungsbeschreibungen auf der Internetseite von sama Metalldesign GmbH haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
    2.2.  Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
  3. Vertragsabschluss
    3.1.  Durch Bestellung der gewünschten Produkte mit Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars, telefonisch, per Fax, postalisch und/oder per Email gibt der Kunde ein verbindliches Angebot als Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweiligen Schnittstellen bei sama Metalldesign GmbH passiert hat und damit eingegangen und zugestellt ist. Mit Absendung der Bestellung an sama Metalldesign GmbH versichert der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und unbeschränkt geschäftsfähig ist. sama Metalldesign GmbH ist nicht verpflichtet die Bestellung des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
    3.2.  Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von sama Metalldesign GmbH Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten Preisfestlegungen Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist die sama Metalldesign GmbH berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei der sama Metalldesign GmbH die Beweislast hinsichtlich des Irrtums vorliegt. Evtl. damit nicht gerechtfertigt erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich zurück erstattet.
    3.3.  Die sama Metalldesign GmbH ist berechtigt dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 10 Arbeitstagen mit Zusendung einer Auftrags-, Versandbestätigung oder Zusendung der Ware anzunehmen. Ein Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn die sama Metalldesign GmbH das oder die Produkt(e) an den Kunden versendet bzw. Kunden übergeben wird.
  4. Preise und Versand-/Verpackungskosten
    4.1.  Alle Preise, die von der sama Metalldesign GmbH in Prospekten, Flyern, Katalogen oder der Internetseite angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Preise ohne Umsatzsteuer oder mit Differenzbesteuerung § 25aUStG werden als solche gekennzeichnet.
    4.2.  Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die sama Metalldesign GmbH für die Lieferung Versand- und ggf. Verpackungskosten. Diese Versand- und ggf. Verpackungskosten werden dem Käufer beim Bestellvorgang mitgeteilt und sind damit Bestandteil des Vertrages.
  5. Zahlungsmodalitäten und Zahlungsbedingungen
    Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
    5.1. Vorkasse
    Der Kunden kann durch Barzahlung oder Überweisung Vorkasse leisten. Die Bankverbindung für eine Zahlung per Überweisung wird dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt. Der Kunde hat die Zahlung innerhalb von 8 Arbeitstagen ab Eingang der Auftragsbestätigung und somit Vertragsabschluss zu leisten. Abweichende Zahlungsfristen werden in der Auftragsbestätigung angegeben. Ist die Bezahlung innerhalb der genannten Frist nicht vollständig erfolgt, ist die sama Metalldesign GmbH berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
    5.2.  Zahlung per Drittanbieter wie paypal, paydirekt
    Werden Drittanbeiter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen. Diese werden vom Drittanbieter zur Verfügung gestellt.
    5.3.  Zahlung per Rechnung
    Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware und Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus zu erfolgen. Ist die Fälligkeit der Zahlung innerhalb einer Kalenderfrist bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die sama Metalldesign GmbH nicht aus. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der sama Metalldesign GmbH anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
  6. Lieferbedingungen
    6.1.  Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss einen voraussichtlichen Liefertermin in der Bestellbestätigung genannt. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages und Verfügbarkeit gemäß Angaben der Bestellbestätigung. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
    6.2.  Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse oder durch Übergabe bei Abholung. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz Auslieferversuchs scheitern, kann die sama Metalldesign GmbH vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden nach Abzug der entstanden Kosten unverzüglich erstattet. Zu den Kosten gehören Versand- und Verpackungskosten sowie Fertigungskosten, die aufgrund von Sonderanfertigungen für den Kunden entstanden sind.
    6.3.  Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die sama Metalldesign GmbH mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann die sama Metalldesign GmbH vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die sama Metalldesign GmbH den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird die sama Metalldesign GmbH dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
    6.4.  Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
    6.5.  Hat der Kunde Vorkasse als Zahlungsmodalität gewählt und den Geldbetrag nicht innerhalb der dafür genannten Frist bezahlt, kann die sama Metalldesign GmbH vom Vertrag bzw. Angebot des Kunden zurück treten.
    6.6.  Soweit die die sama Metalldesign GmbH aus Gründen, dies sie nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschuldung Dritter, u.a.), in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird und diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Die Frist für die Lieferung wird entsprechend verlängert und der Kunden davon in Kenntnis gesetzt. Dauern die Ursachen für die Verzögerung länger als 4 Wochen gegenüber dem ursprünglich mitgeteilte Liefertermin, ist jede Partei berechtigt vom Angebot zurück zu treten.
  7. Transportschäden
    Werden Artikel mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so sollten diese direkt bei der Annahme der Waren beim Versandunternehmen angezeigt werden, d. h. mit einem entsprechenden schriftlichen Hinweis auf den Versandpapieren. Damit kann die sama Metalldesign GmbH ihre etwaigen Rechte gegenüber dem Versandunternehmen wahren.
  8. Rost
    Bei Artikeln, die in Rostoptik verkauft werden, gilt: Der Rostvorgang ist ein natürlicher Vorgang. Wir legen bei der Herstellung wert darauf, dass dies möglichst natürlich erfolgt. Daher kann das Erscheinungsbild und die Rostausbildung unterschiedlich sein und von den bildlichen dargestellten abweichen. Auch setzt sich der Rostvorgang ständig fort und kann nur mit einer weiteren Behandlung verlangsamt bzw. gestoppt werden. Dies stellt keinen Reklamationsgrund dar.
  9. Eigentumsvorbehalt
    Die sama Metalldesign GmbH liefert nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
    9.1.  Die sama Metalldesign GmbH behält das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Die sama Metalldesign GmbH ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
    9.2.  Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer unverzüglich die sama Metalldesign GmbH schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
    9.3.  Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an die sama Metalldesign GmbH in Höhe des vereinbarten Rechnung- Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis, die Forderung selbst durch die sama Metalldesign GmbH einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die sama Metalldesign GmbH wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
    9.4.  Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für die sama Metalldesign GmbH. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, der sama Metalldesign GmbH nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt die sama Metalldesign GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer die sama Metalldesign GmbH anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für die sama Metalldesign GmbH verwahrt. Zur Sicherung der Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an die sama Metalldesign GmbH ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; die sama Metalldesign GmbH nimmt diese Abtretung schon jetzt an.
    9.5.  Die sama Metalldesign GmbH verpflichtet sich, die der sama Metalldesign GmbH zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
  10. Gewährleistung und Garantie
    10.1.  Für den Verbraucher gelten bei der Lieferung neuer Ware die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
    10.2.  Die sama Metalldesign GmbH ist gegenüber Kunden und Verbrauchern berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware sowie bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge nach Wahl der sama Metalldesign GmbH Nachlieferung oder Nachbesserung vorzunehmen. Schlägt diese fehl, so kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen.
  11. Urheberrecht und Eigentum an Entwürfen, Mustern, etc.
    An von der sama Metalldesign GmbH erstellten oder in seinem Auftrag angefertigten Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen, Mustern, Artikel, usw. behält die sama Metalldesign GmbH das Eigentum und Urheberecht. Die Angebote, Zeichnungen, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern nicht zugänglich gemacht werde und nicht in Ausschreibungstexten verwendet werden.
  12. Haftung
    12.1. Für eine Haftung der sama Metalldesign GmbH auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
    12.2. Die sama Metalldesign GmbH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet die sama Metalldesign GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die sama Metalldesign GmbH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die sama Metalldesign GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    12.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    12.4. Soweit die Haftung der sama Metalldesign GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
  13. Widerrufsrecht
    Ist der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, hat er das Recht innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag in Textform (per Email, postalisch, Fax) oder – wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser AGB in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten.
    Wurde der Vertrag durch den Kunden widerrufen, werden alle geleisteten Zahlungen,ab einem Bestellwert über 30,- Euro auch einschließlich der Lieferkosten (Ausnahme zusätzliche Kosten durch vom Kunden gewünschte abweichende Art der Lieferung gegenüber der Standardlieferung) spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag zurück bezahlt, an dem der Widerruf erfolgte und eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt auf dem gleiche Wege den der Kunde ursprünglich beim Kauf verwendet hat. Die Rückzahlung kann verweigert werden bis die Ware bei der sama Metalldesign GmbH unversehrt eingegangen ist oder der Kunde für die Rücksendung den Nachweis erbracht hat.
    Die sama Metalldesign GmbH trägt die Kosten der Rücksendung ab einem Bestellwert von 30,- Euro, wenn der Kunde eine innerhalb von Deutschland veranlasste Rücksendung durch das von der sama Metalldesign GmbH zur Verfügung gestellte Retouren Etikett verwendet. Andernfalls sind die Kosten der Rücksendung durch den Kunden zu tragen. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Sonderanfertigungen für den Kunden. Darunter fallen alle Artikel, die aufgrund von individuellen Bedürfnissen des Kunden hergestellt werden.
    Der Widerruf ist zu richten an die:
    sama Metalldesign GmbHTriesdorf Bahnhof 32

    D-91732 Merkendorf

    info@sama-metalldesign.de

    Telefax +49 9826 65978-73

    Dabei sind folgende Angaben zu machen:

    Name des ursprünglichen Käufers, Vertragsdatum oder Datum der Anlieferung, Anschrift des Verbrauchers, Artikelnummer und Kurzbeschreibung, Datum des Widerrufs.

  14. Datenschutz
    14.1. Die sama Metalldesign GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
    14.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der sama Metalldesign GmbH zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
    14.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von der sama Metalldesign GmbH über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht dem widerspricht.
    14.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch die sama Metalldesign GmbH finden sich in der Datenschutzerklärung.
  15. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
    15.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz der sama Metalldesign GmbH, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vertragssprache ist deutsch.
    15.2. Sollte eine oder mehrere Bedingungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist dann durch eine solche zu ersetzen, die der ursprünglichen Regelung nahekommt und den gesetzlichen Bestimmungen entspricht.